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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Schmiechen  

Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Schmiechen
Gremium: Gemeinderat Schmiechen
Datum: Mo, 03.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Schmiechen
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Aktuelle Viertelstunde    
Ö 2  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung, bei denen die Geheimhaltung entfallen ist.    
Ö 3  
Ausbau der Kreisstraße AIC 17 im Bereich der Ortsdurchfahrt Schmiechen; Zustimmung zur Ausbauplanung
2017/1656  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Beschluss 1:

 

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Planung und den Kosten des geplanten Kreisstraßenausbaus im Bereich der Ortsdurchfahrt Schmiechen und stimmt der Umsetzung der Planung entsprechend dem Planungsentwurf vom 28.06.2017 mit folgenden Änderungen

 

  1. Auf die Bushaltestelle an der Kirchstraße wird verzichtet und an der Stelel sollen drei Längsparker jedoch ohne Gehweg erstellt werden.

 

 

  1. ………………………………………………………………………………………………

 

 

  1. ………………………………………………………………………………………………

 

zu.

 

Abstimmung: ………………………….

 

Beschluss 2:

 

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Erfordernis, die Wasserleitung im Bereich des Kreisstraßenausbaus mit zu erneuern und stimmt der Durchführung der Erneuerungsmaßnahme zu.

Mit den Ing. Leistungen wird das Büro Berkmann aus Steinbach zu den Mindestsätzen der HOAI beauftragt.

Nach dem Vorliegen des entsprechenden Bauentwurfs und desen Zustimmung wird die Verwaltung beauftragt, dem Gemeinderat die Finanzierungsmöglichkeiten für die Wasserleitungserneuerung aufzuzeigen.

 

 

Abstimmung:  ……………………..

 

 

   
    03.07.2017 - Gemeinderat Schmiechen
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Beschluss 1:

 

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Planung und den Kosten des geplanten Kreisstraßenausbaus im Bereich der Ortsdurchfahrt Schmiechen und stimmt der Umsetzung der Planung entsprechend dem Planungsentwurf vom 28.06.2017 mit folgenden Änderungen

 

1.Auf die Bushaltestelle an der Kirchstraße wird verzichtet und an der Stelle sollen drei Längsparker mit Rasenpflaster jedoch ohne Gehweg erstellt werden.

      Abstimmung:   13:0

 

 

2.Die Gehwege sollen bei der Baumaßnahme im gesamten Bereich asphaltiert, jedoch an den Einmündungen (Kappelweg, Alpenweg, Schulstr. ) abgesenkt und mit Rasen- oder Betonpflaster versehen werden.

      Abstimmung:   13:0

 

 

 

 

zu.

 

Abstimmung:   13:0

 

Beschluss 2:

 

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Erfordernis, die Wasserleitung im Bereich des Kreisstraßenausbaus mit zu erneuern und stimmt der Durchführung der Erneuerungsmaßnahme zu.

Mit den Ing. Leistungen wird das Büro Berkmann aus Steinbach zu den Mindestsätzen der HOAI beauftragt.

Nach dem Vorliegen des entsprechenden Bauentwurfs und desen Zustimmung wird die Verwaltung beauftragt, dem Gemeinderat die Finanzierungsmöglichkeiten für die Wasserleitungserneuerung aufzuzeigen.

 

 

Abstimmung:   13:0

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

13:0

Ö 4  
Halbjahresbericht zum Gemeindehaushalt 2017
2017/1647  
Ö 5  
Überplanmäßige Mittel für die Haushaltsstelle 6700-9600.040
2017/1629  
Ö 6  
Überplanmäßige Mittel für die Haushaltsstelle 6700-9600.044
2017/1654  
Ö 7  
Überplanmäßige Mittel für die Haushaltsstelle 4640-9500.095
2017/1653  
Ö 8  
Vollzug des Baugesetzbuches -BauGB- Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 19, Sondergebiet "Erneuerbare Energien" Billigungs- und Auslegungsbeschluss
2017/1655  
Ö 9  
4. Änderung des Bebaungsplanes "An der Brunnener Straße"; Aufstellungsbeschluss
2017/1661  
Ö 10  
Zuwendungsantrag des Bayerischen Roten Kreuzes Kreisverband Aichach-Friedberg; Beschlussfassung über die Höhe der Zuwendung
2017/1642  
Ö 11  
Ortseingangstafeln; Beschlussfassung zur Umgestaltung
2017/1657  
Ö 12  
Neues Feuerwehrauto Unterbergen; Festlegung der Beschriftung
2017/1658  
Ö 13  
Genehmigung der Niederschrift vom 02.06.2017, öffentlicher Teil
SI/2017/315  
   
   
Ö 14  
Wünsche, Anträge, Bekanntgabe des 1. Bürgermeisters