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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Schmiechen  

Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Schmiechen
Gremium: Gemeinderat Schmiechen
Datum: Mo, 09.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Schmiechen
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Aktuelle Viertelstunde    
Ö 2  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung, bei denen die Geheimhaltung entfallen ist.    
Ö 3  
Jahresrechnung 2015 der Gemeinde Schmiechen mit Rechenschaftsbericht
2017/1781  
Ö 4  
Jahresrechnung 2016 der Gemeinde Schmiechen mit Rechenschaftsbericht
2017/1782  
Ö 5  
Ausbau der Kreisstraße AIC 12 von Unterbergen nach Mering mit Errichtung eines Geh- und Radweges; Zustimmung zur Planung
2017/1797  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Planung zum Ausbau der Kreisstraße AIC 12 zwischen Unterbergen und Mering mit Errichtung eines Geh- und Radweges und stimmt der Planung vom 20.06.2017 mit folgenden Änderungen:

 

………………………………………………………………………………………………………..

 

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zu.

Der Bürgermeister wird beauftragt mit den betroffenen Grundstückseigentümern zu sprechen und zu versuchen, den erforderlichen Grunderwerb zu tätigen.

Die erforderlichen Vereinbarungen mit dem Landkreis bezüglich Planung und Baudurchführung sind dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen. i

   
    09.10.2017 - Gemeinderat Schmiechen
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Planung zum Ausbau der Kreisstraße AIC 12 zwischen Unterbergen und Mering mit Errichtung eines Geh- und Radweges und stimmt der Planung vom 20.06.2017 mit folgenden Änderungen:

 

 

Der Planung wird zugestimmt, jedoch soll im Zuge der Maßnahme im Bereich der Ortseinfaht Unterbergen eine Verkehrsberuhigungsmaßnahme umgesetzt werden (Verschwenkung, Verkehrsinsel oder Baumtor)

 

zu.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt mit den betroffenen Grundstückseigentümern zu sprechen und zu versuchen, den erforderlichen Grunderwerb zu tätigen.

Die erforderlichen Vereinbarungen mit dem Landkreis bezüglich Planung und Baudurchführung sind dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

13:0

Ö 6  
Kiesabbau nördlich von Unterbergen; Zustimmung zur Planung
2017/1798  
Ö 7  
Kreisstraße AIC 12, Ortsdurchfahrt Unterbergen; Antrag zur Aufnahme in das Bauprogramm
2017/1804  
Ö 8  
Straßenbeleuchtung Kreisstraße, Ortsdurchfahrt Schmiechen; Steindorfer-/Ringstraße Vergabe von Arbeiten
2017/1805  
Ö 9  
Straßenbeleuchtung Kreisstraße, Ortsdurchfahrt Schmiechen; Unterbergener- / Ringstraße Vergabe von Arbeiten
2017/1806  
Ö 10  
Genehmigung der Niederschrift vom 18.09.2017, öffentlicher Teil
SI/2017/402  
   
   
Ö 11  
Wünsche, Anträge, Bekanntgabe des 1. Bürgermeisters