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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Schmiechen  

Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Schmiechen
Gremium: Gemeinderat Schmiechen
Datum: Mo, 09.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Schmiechen
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Aktuelle Viertelstunde    
Ö 2  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung, bei denen die Geheimhaltung entfallen ist.    
Ö 3  
Jahresrechnung 2015 der Gemeinde Schmiechen mit Rechenschaftsbericht
2017/1781  
Ö 4  
Jahresrechnung 2016 der Gemeinde Schmiechen mit Rechenschaftsbericht
2017/1782  
Ö 5  
Ausbau der Kreisstraße AIC 12 von Unterbergen nach Mering mit Errichtung eines Geh- und Radweges; Zustimmung zur Planung
2017/1797  
Ö 6  
Kiesabbau nördlich von Unterbergen; Zustimmung zur Planung
2017/1798  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Sachvortrag und der Planung zur geplanten Kiesgewinnung mit Rekultivierung zur Schaffung von Biotopflächen und stimmt der Planung und der Beteiligung der Gemeinde mit dem Grundstück Flur Nr. 565 der Gemarkung Unterbergen unter folgenden Bedingungen zu:

 

  1. Der Kiesabtranport und die Anlieferung des Verfüllmaterials hat über die Kreisstraße aus Richtung Mering zu erfolgen.
  2. Der Betrieb der Grube ist mit möglichst geringen Belastungen für die Unterbergener Bürger abzuwickeln.
  3. Die geplante Nachnutzung ist vertraglich zu regeln und auf Dauer zu sichern.

 

   
    09.10.2017 - Gemeinderat Schmiechen
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Josef Gailer nimmt als persönlich Beteiligter an der Abstimmung nicht teil

 

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Sachvortrag und der Planung zur geplanten Kiesgewinnung mit Rekultivierung zur Schaffung von Biotopflächen und stimmt der Planung und der Beteiligung der Gemeinde mit dem Grundstück Flur Nr. 565 der Gemarkung Unterbergen unter folgenden Bedingungen zu:

 

1.Der Kiesabtranport und die Anlieferung des Verfüllmaterials hat über die Kreisstraße aus Richtung Mering zu erfolgen.

2.Der Betrieb der Grube ist mit möglichst geringen Belastungen für die Unterbergener Bürger abzuwickeln.

3.Die geplante Nachnutzung ist vertraglich zu regeln, um dadurch auf Dauer die Fläche als Biotopfläche zu sichern.

 

 

Abstimmungsergebnis:

12:0

Ö 7  
Kreisstraße AIC 12, Ortsdurchfahrt Unterbergen; Antrag zur Aufnahme in das Bauprogramm
2017/1804  
Ö 8  
Straßenbeleuchtung Kreisstraße, Ortsdurchfahrt Schmiechen; Steindorfer-/Ringstraße Vergabe von Arbeiten
2017/1805  
Ö 9  
Straßenbeleuchtung Kreisstraße, Ortsdurchfahrt Schmiechen; Unterbergener- / Ringstraße Vergabe von Arbeiten
2017/1806  
Ö 10  
Genehmigung der Niederschrift vom 18.09.2017, öffentlicher Teil
SI/2017/402  
   
   
Ö 11  
Wünsche, Anträge, Bekanntgabe des 1. Bürgermeisters