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Auszug - Wünsche, Anträge, Bekanntgabe des 1. Bürgermeisters  

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Schmiechen
TOP: Ö 12
Gremium: Gemeinderat Schmiechen Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 08.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Schmiechen
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Sachverhalt:

 

1.    Kinderkrippe im Kinderhaus Sternschnuppe

Aufgrund der Tatsache, dass in anderen Einrichtungen eine befristete Aufstockung der Krippenplätze in den bestehenden Räumlichkeiten genehmigt wurde, aufgrund der sehr großzügigen bestehenden Räumlichkeiten und aus Sicht des Personals diese Möglichkeit auch befürwortet wird, wurde der entsprechende Antrag auf Erteilung der Betriebserlaubnis beantragt.

 

2. Freinächte

In der Freinacht am Ostersamstag wurden in einem Anwesen Gegenstände beschädigt und auch entwendet. Die geschädigten Grundeigentümer beantragen ein Verbot der Freinächte in Schmiechen und Unterbergen.

Eine Rücksprache mit dem Ordnungsamt der VG Mering ergab, dass es sich bei der Freinacht um ein Brauchtum handelt, für welches es keine gesetzlichen Grundlagen gibt. Ein Verbot zu erlassen entbehrt somit jeglicher gesetzlicher Grundlage und hat somit keine Außenwirkung. Bei den erfolgten Beschädigungen und Entwendungen handelt es sich um Sachbeschädigung und Diebstahl, welche zur Anzeige gebracht wurden.

Von Seiten der Gemeinde kann im Gemeindebrief und in Gesprächen auf die Vernunft appelliert werden, weitere Möglichkeiten werden derzeit nicht gesehen und sind auch nicht nötig.

 

3. Bushaltestelle am Kirchplatz

      Beim Ausbau der Kreisstraße ist es geplant, die Bushaltestelle an der Ecke Ring-/ Steindorfer Straße vernünftig auszubauen. In dem Zuge sollte überlegt werden, was mit der Bushaltestelle am Kirchplatz geschieht. Eine Rücksprache mit dem AVV und den tätigen Busunternehmen ergab, dass an der Ringstraße neben den Schülern 5-6 Personen und an der Kirche 1-2 Personen täglich ein- und aussteigen. Da der Aufwand zur Herstellung einer den Regeln der Technik entsprechenden Bushaltestelle nicht unerheblich ist, sollte überlegt werden, ob die Bushaltestelle an der Kirchstraße aufgegeben wird und dafür die Bushaltestelle an der Ringstraße ausgebaut und mit Radständer versehen wird.

 

       Die  Bushaltestellen werden  am 02.06.2017 vom Gemeinderat in der Fahrradsitzung  besichtigt und  das weiter Vorgehen entschieden.

 

4. Grundwasserentnahme im Lechfeld

      Von einem Landwirt wurde der Antrag auf Entnahme von Grundwasser im Lechfeld zur Bewässerung der Ackerflächen gestellt. Da aufgrund des schier unerschöpflichen Grundwasservorkommens im Lechfeld wurde dem Landratsamt bereits signalisiert, dass von Seiten der Gemeinde keine Bedenken gegen die Entnahme vorgebracht werden.

 

5. Brunnensanierung am Wasserhaus

       Die Brunnensanierungsarbeiten sind zwischenzeitlich bereits abgeschlossen. Die Arbeiten wurden entsprechend dem Angebot ausgeführt. Es haben sich keine Komplikationen und weiter Schäden ergeben. Der Brunnen ist wieder in einem ausgezeichneten Zustand, wodurch in den nächsten Jahren keine weiteren Investitionen anstehen werden.

 

       Wortmeldungen aus dem GMR

 

       Ein Gemeinderatsmitglied berichtet die runden Straßenspiegel an der Kreuzung . Lechfeldstr./ Hauptstr. und Leitenweg/ Hauptstr.  sind zu klein.  Die Spiegel verzerren die Verkehrssituation und die Entfernung der Autos sind nicht einschätzbar.

       Der Bgm  wird  mit dem Landkreis klären ob ein größerer quadratische Spiegel angebracht werden kann.

 

       Ein  Ratsmitglied erwähnt, den beschädigten Zaun im Außenbereicht des Kinderhauses zu reparieren.

 

       Ein weiterer Wunsch ist  Beschriftung an den Ortseingangstafeln zu erneuern und in Unterbergen zusätzlich den Vermerk " OT Unterbergen " anzubringen.

 

 

 


Abstimmungsergebnis: