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Auszug - Ausbau der Kreisstraße AIC 17 im Bereich der Ortsdurchfahrt Schmiechen; Zustimmung zur Ausbauplanung  

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Schmiechen
TOP: Ö 3
Gremium: Gemeinderat Schmiechen Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 03.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Schmiechen
Ort: Rathaus
2017/1656 Ausbau der Kreisstraße AIC 17 im Bereich der Ortsdurchfahrt Schmiechen;
Zustimmung zur Ausbauplanung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:BGM   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Sachverhalt:

 

Vom Gemeinderat wurde aufgrund des schlechten Zustandes der Ortsdurchfahrt Schmiechen beim Landkreis der Antrag auf Ausbau der Ortsdurchfahrt gestellt. Aufgrund der Vereinbarung mit dem Landkreis, wonach die Gemeinde Schmiechen mit den Ing.Leistungen in Vorleistung geht, wurde das Büro Berkmann aus Steinbach mit den Ing. Leistungen zum Ausbau der Kreisstraße beauftragt.

Zwischenzeitlich liegt die Ausbauplanung vor. Diese wurde am 28.06.2017 bereits dem Bauausschuss im Kreistag vorgestellt.

Das Ing. Büro Berkmann wird bei der Sitzung die Planung vorstellen, die Details erläutern und für Fragen zur Verfügung stehen.

Es handelt sich bei der Straßenbaumaßnahme um eine bezuschussungfähige Maßnahme. Der erforderliche Zuschussantrag muss bis Anfang September bei der Regierung von Schwaben eingereicht werden, wodurch die Zeit etwas drängt.

 

Die Bushaltestelle am Kirchplatz wurde bei der Fahrradsitzung besichtigt. Aufgrund der Tatsache, dass diese Bushaltestelle so gut wie nicht genutzt wird, ist zu überlegen, ob diese sehr kostenintensiv ausgebaut oder lieber darauf verzichtet wird und die Bushaltestelle dafür großzügiger mit Radständer ausgebaut wird.

 

Die Wasserversorgungsleitung im Bereich des geplanten Kreisstraßenausbaus ist mehr als 50 Jahre alt. Diese sollte im Zuge des Straßenausbaus ebenfalls erneuert werden um die Leitungen aus den Privatgrundstücken in den öffentlichen Grund zu legen und auch zukünftige Straßenaufbrüche aufgrund von Wasserrohrbrüchen zu vermeiden.

Von Seiten des Gemeinderates ist der Beschluss zu fassen, dass die Wasserleitung mit erneuert wird.

 

Um Beratung und Beschlussfassung wird gebeten.

 

 

Veranschlagung im laufenden Haushaltsplan / Deckungsvorschlag:

Die erforderlichen Mittel sind im Haushalt 2018 und folgende mit zu berücksichtigen.

 

 


Beschluss:

 

Beschluss 1:

 

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Planung und den Kosten des geplanten Kreisstraßenausbaus im Bereich der Ortsdurchfahrt Schmiechen und stimmt der Umsetzung der Planung entsprechend dem Planungsentwurf vom 28.06.2017 mit folgenden Änderungen

 

1.Auf die Bushaltestelle an der Kirchstraße wird verzichtet und an der Stelle sollen drei Längsparker mit Rasenpflaster jedoch ohne Gehweg erstellt werden.

      Abstimmung:   13:0

 

 

2.Die Gehwege sollen bei der Baumaßnahme im gesamten Bereich asphaltiert, jedoch an den Einmündungen (Kappelweg, Alpenweg, Schulstr. ) abgesenkt und mit Rasen- oder Betonpflaster versehen werden.

      Abstimmung:   13:0

 

 

 

 

zu.

 

Abstimmung:   13:0

 

Beschluss 2:

 

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Erfordernis, die Wasserleitung im Bereich des Kreisstraßenausbaus mit zu erneuern und stimmt der Durchführung der Erneuerungsmaßnahme zu.

Mit den Ing. Leistungen wird das Büro Berkmann aus Steinbach zu den Mindestsätzen der HOAI beauftragt.

Nach dem Vorliegen des entsprechenden Bauentwurfs und desen Zustimmung wird die Verwaltung beauftragt, dem Gemeinderat die Finanzierungsmöglichkeiten für die Wasserleitungserneuerung aufzuzeigen.

 

 

Abstimmung:   13:0

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

13:0