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Auszug - Umbau und Sanierung des Kirchenvorplatzes; Weiteres Vorgehen  

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Finanzausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Bau- und Finanzausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 23.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 23:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Schmiechen
Ort: Rathaus
2017/1821 Umbau und Sanierung des Kirchenvorplatzes;
Weiteres Vorgehen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:BGM   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Sachverhalt:

Der geplante Umbau und die Erneuerung des Kirchenvorplatzes wurde im Gemeinderat bereits vielfach behandelt. Aufgrund der neuen Erkenntnis, dass die zweite Zufahrt erhalten werden muss und dadurch die geplante und beschlossene Umgestaltung nicht mehr umgesetzt werden kann, haben sich neue Erkenntnisse ergeben, die eine Umsetzung der Maßnahme wesentlich erschweren. Zusätzlich wurde zwischenzeitlich festgestellt, dass sich die Kosten für die Umbauarbeiten auf ca. 460.000,00 € belaufen werden. Der angekündige Zuschuss in Höhe von 60 % entpuppt sich leider auch nur als eine Zuwendung in Höhe von ca. 40 % der Gesamtkosten, da hierbei nur die Zuwendungsfähigen Kosten gefördert werden. Eine Umlegung der Sanierungskosten auf die Anwohner ist ebenfalls nicht möglich, da es sich um eine Verschönerungsmaßnahme handelt, die nicht umlagefähig ist.

Somit würde sich bei der Lösung des Zufahrtsproblemes für die Gemeinde durch die Umbauarbeiten ein Kostenaufwand von ca. 280.000,00 € ergeben. Dieser Betrag ist für die Gemeinde derzeit und auch in naher Zukunft nicht zu finanzieren.

 

Um Beratung und Beschlussfassung wird gebeten.

 

 


Beschluss:

Der Bau- und Finazausschuss empfiehlt dem Gemeinderat aufgrund der neuen Erkenntnisse und dem daraus folgenden zweifelhaften Nutzen der Maßnahme die geplante Umgestaltung des Kirchenvorplatzes derzeit aus finanziellen Gründen nicht weiter zu verfolgen.

Bei der Durchführung des Kreisstraßenausbaus sollen folgende Maßnahmen zur Verbesserung der Situation mit umgesetzt werden:

-Parkbuchten entlang der Kreisstraße (bereits beschlossen)

-Umbau der Zuwegung entlang der Heidinger-Mauer zum Geh- und Radweg

-Instalation einer Sitzgruppe

-Einbau eines Elektroverteilers zur Bereitstellung von Strom bei Festlichkeiten an einem verträglichen Standort

 

 


Abstimmungsergebnis:

5:0