Bürgerinformationssystem

Auszug - Digitales Rats- und Bürgerinformationssystem: Bezuschussung von mobilen Endgeräten  

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Steindorf
TOP: Ö 3
Gremium: Gemeinderat Steindorf Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 02.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 22:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Steindorf
Ort:
2020/3587 Digitales Rats- und Bürgerinformationssystem: Bezuschussung von mobilen Endgeräten
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Hauptverwaltung   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Sachverhalt:

Für die umfängliche Nutzung des Rats- und Bürgerinformationssystems ist der Einsatz mobiler Endgeräte unerlässlich. Bereits in der vergangenen Wahlperiode wurde deren Beschaffung durch die Gemeinde Steindorf mit Beschluss des Gemeinderates vom 08.10.2015 in Höhe von bis zum 400 € (2 x 200 € pro Ratsmitglied und Wahlperiode) bezuschusst. Im Gegenzug wurde auf die Ladung in Papierform verzichtet.

 

Rechtlich/fachliche Würdigung:

Nachdem bezüglich der Endgeräte bei den Ratsmitgliedern ganz individuelle Vorstellungen bestehen. Macht letztlich eine finanzielle Bezuschussung mehr Sinn als die Bereitstellung von Hardware durch die Gemeinde.

 

Hier wird vorgeschlagen die Bezuschussung pauschal mit 500 € pro Ratsmitglied / Ersten Bürgermeister und Wahlperiode vorzunehmen soweit die Teilnahme an der digitalen Ladung schriftlich erklärt wird. Auf die Vorlage von Rechnungen würde dann zukünftig verzichtet werden. Weiter wird vorgeschlagen, auch der Schriftführerin einen entsprechenden Zuschuss zu gewähren.

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

nein

x

ja, siehe Begründung

 

Ausgaben:

Einnahmen:

 

 

Einmalig 2020: max. 5.000 €Einmalig 2020: €

 

Jährlich: €

Jährlich: €

 

 

 

Veranschlagung im laufenden Haushaltsplan / Deckungsvorschlag: Entsprechende Mittel sind aktuell nicht explizit veranschlagt, die Deckung müsste aus alternativen HHSt. erfolgen.

 

GR Letzel regt an den Betrag zu reduzieren. Der Gemeinderat entschließt sich nach kurzer Beratung den Betrag auf 400 Euro zu reduzieren.


Beschluss:

 

Der  Gemeinderat beschließt die pauschale Bezuschussung mobiler Endgeräte in Höhe von einmalig 400 € pro Ratsmitglied / Erster Bürgermeister / Schriftführer und Wahlperiode. Voraussetzung ist die schriftliche Erklärung zur Teilnahme an der digitalen Ladung.

 


Abstimmungsergebnis: 9:0