2022/5166 - Beschlussvorlage - Erlass der 1. Änderungssatzung zur Satzung über Aufwendungsersatz und Gebühren für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Schmiechen (GS/FFW)

Betreff:

Erlass der 1. Änderungssatzung zur Satzung über Aufwendungsersatz und Gebühren für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Schmiechen (GS/FFW)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Federführend:

Bauverwaltung

Beteiligt:

BGM

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
		Gemeinderat Schmiechen	Entscheidung
	05.12.2022	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Schmiechen	ungeändert beschlossen	NA

Sachverhalt

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Aufgrund der notwendigen Umsetzung des § 2b des Umsatzsteuergesetzes (UStG) ist die Satzung um einen entsprechenden steuerrechtlichen Passus zu ergänzen.

Finanzielle Auswirkungen:

x	nein
	ja, siehe Begründung

Ausgaben:	Einnahmen:

Einmalig 2022: €	Einmalig 2022: €
Jährlich: €	Jährlich: €

Veranschlagung im laufenden Haushaltsplan / Deckungsvorschlag:

Beschlussvorschlag

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Der Gemeinderat beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung über Aufwendungsersatz und Gebühren für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Schmiechen (GS/FFW). Der beigefügte Entwurf vom 07.11.2022 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Anlage/n

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Änderungssatzung Entwurf vom 07.11.2022

2022/5166 - Beschlussvorlage

Beratungsfolge ...

Beratungsfolge

Sachverhalt ...

Beschlussvorschlag ...

Anlage/n ...

Mo. - Fr.:	08.00 - 12.00 Uhr
Mo.:	13.30 - 16.00 Uhr
Do.:	13.30 - 18.00 Uhr