TOP 5 - Erlass der 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Gemeinde Schmiechen (Kostensatzung)

TOP:

Ö 5

Sitzung:

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Schmiechen

Gremium:

Gemeinderat Schmiechen

Gremium:

Gemeinde Schmiechen

Datum:

Mo, 05.12.2022

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:

19:30 - 22:35

Anlass:

Sitzung

Raum:

Gastraum der Schmiechachhalle

Ort:

Gaststätte Schmiechachhalle

Vorlage:

2022/5167 Erlass der 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Gemeinde Schmiechen (Kostensatzung)

Beratung:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Federführend:

Bauverwaltung

Beteiligt:

BGM

Sachverhalt:

Aufgrund der notwendigen Umsetzung des § 2b des Umsatzsteuergesetzes (UStG) ist die Satzung um einen entsprechenden steuerrechtlichen Passus zu ergänzen.

Finanzielle Auswirkungen:

X	nein
	ja, siehe Begründung

Ausgaben:	Einnahmen:

Einmalig 2022: € Einmalig 2022: €
Jährlich: €	Jährlich: €

Veranschlagung im laufenden Haushaltsplan / Deckungsvorschlag:

Beschluss

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Gemeinde Schmiechen (Kostensatzung). Der beigefügte Entwurf vom 07.11.2022 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis:

13:0

TOP 5 - Erlass der 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Gemeinde Schmiechen (Kostensatzung)

Wortprotokoll ...

Beschluss ...

Abstimmungsergebnis ...

Mo. - Fr.:	08.00 - 12.00 Uhr
Mo.:	13.30 - 16.00 Uhr
Do.:	13.30 - 18.00 Uhr