Hauptausschuss - 06.12.2016
TOP | Betreff | Vorlage | ||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung |
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Ö 2 | ||||
Ö 3 | 2016/1310 | |||
Ö 4 | 2016/1323 | |||
Ö 5 | 2016/1342 | |||
Ö 6 | 2016/1234 | |||
VORLAGE Beschlussvorschlag:Der Hauptausschuß beschließt, dem „Ambulante Kranken- und Altenpflege Mering e. V.“ im Jahr 2017 einen Zuschuß für die Erweiterung der Sozialstation in Mering in Höhe von 28.350 EUR zu gewähren. Die Mittel sind im Haushalt 2017 bei HHSt. 5400-9870 zu veranschlagen. Der Verwendungsnachweis als Grundlage zur Auszahlung des Zuschusses ist bis zum 30.11.2017 vorzulegen. Bei nicht fristgerechter Vorlage verfällt der Anspruch auf Auszahlung.
15.11.2016 - Hauptausschuss Ö 4 - zurückgestellt Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wird auf die Sitzung des Hauptausschusses im Dezember 2016 vertagt, da zwischen den Bürgermeistern der betroffenen Gemeinden noch Abstimmungsbedarf besteht.
Abstimmungsergebnis: 11:0
06.12.2016 - Hauptausschuss Ö 6 - ungeändert beschlossen Beschluss: Der Hauptausschuß beschließt, dem „Ambulante Kranken- und Altenpflege Mering e. V.“ im Jahr 2017 einen Zuschuß für die Erweiterung der Sozialstation in Mering in Höhe von 28.350 EUR zu gewähren. Die Mittel sind im Haushalt 2017 bei HHSt. 5400-9870 zu veranschlagen. Der Verwendungsnachweis als Grundlage zur Auszahlung des Zuschusses ist bis zum 30.11.2017 vorzulegen. Bei nicht fristgerechter Vorlage verfällt der Anspruch auf Auszahlung.
Abstimmungsergebnis: 10:0
abwesend MGR Brunner |
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Ö 7 | ||||
Ö 8 | Anfragen |
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Ö 8.1 | 2016/1361 | |||
Ö 8.2 | 2016/1362 |