Hauptausschuss - 07.06.2016
TOP | Betreff | Vorlage | ||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung |
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Ö 2 | ||||
Ö 3 | 2016/0989 | |||
Ö 4 | 2016/0891-01 | |||
Ö 5 | 2016/0913 | |||
Ö 6 | 2016/0982 | |||
VORLAGE Beschlussvorschlag:Der Hauptausschuß beschließt, dem Oldtimer- und Motorradclub Mering e. V. einen Investitionszuschuß zum Neubau eines Vereinsheims in Höhe von …………………. EUR zu gewähren. Der Zuschuß wird auf Antrag bis zur Höhe von 80 % des Gesamtbetrages ausgezahlt. Die restlichen 20 % werden nach Vorlage eines Verwendungsnachweises über die vollständigen Einnahmen und Ausgaben ausgezahlt. Es gelten sinngemäß die Zuschußrichtlinien des Freistaates Bayern.
Mit dem OMC ist eine Nachtragsvereinbarung zu schließen mit dem Inhalt, daß sich bei Inanspruchnahme des Investitionszuschusses der kostenfreie Nutzungszeitraum jeweils um ein Jahr pro angefangene 10.000 € verkürzt.
Die Mittel werden ohne Deckung als außerplanmäßige Mittel bei HHSt. 3650-9870 im Jahr 2016 bereitgestellt.
07.06.2016 - Hauptausschuss Ö 6 - ungeändert beschlossen Beschluss: Der Hauptausschuß beschließt, dem Oldtimer- und Motorradclub Mering e. V. einen Investitionszuschuß zum Neubau eines Vereinsheims in Höhe von 15.000 EUR zu gewähren. Der Zuschuß wird auf Antrag bis zur Höhe von 80 % des Gesamtbetrages ausgezahlt. Die restlichen 20 % werden nach Vorlage eines Verwendungsnachweises über die vollständigen Einnahmen und Ausgaben ausgezahlt. Es gelten sinngemäß die Zuschußrichtlinien des Freistaates Bayern.
Mit dem OMC ist eine Nachtragsvereinbarung zu schließen mit dem Inhalt, daß sich bei Inanspruchnahme des Investitionszuschusses der kostenfreie Nutzungszeitraum jeweils um ein Jahr pro angefangene 10.000 € verkürzt.
Die Mittel werden ohne Deckung als außerplanmäßige Mittel bei HHSt. 3650-9870 im Jahr 2016 bereitgestellt.
Abstimmungsergebnis: 10:2 |
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Ö 7 | 2016/0973 | |||
Ö 8 | 5/0622-02-01 | |||
Ö 9 | ||||
Ö 10 | Anfragen |
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Ö 10.1 | 2016/1005 | |||
Ö 10.2 | 2016/1006 |